An dieser Stelle tragen wir für sie interessante Streiflichter aus dem Bereich
der Beitragserhebung und der Kommunalabgaben zusammen!
THÜRINGEN: LANDESREGIERUNG PLANT ÄNDERUNGEN BEI DER STRASSEN(AUS)BAUBEITRAGERHEBUNG
2010-07-01: Thüringen plant entsprechend eines von Innenminister Huber vorgestellten Eckpunktepapiers kleinere Änderungen bei der Erhebung von Straßen(aus)baubeiträgen. Hierbei soll den Kommunen mehr Flexibilität beim kommunalen Eigenanteil eingeräumt werden. Zudem soll es zukünftig möglich werden, dass Kommunen innerhalb ihres Gemeindegebietes gleichzeitig bzw. nebeneinander einmalige sowie wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen erheben können. Anders als von der Bürgerallianz gefordert wird jedoch die grundsätzliche Beitragspflicht bestehen bleiben, wie Huber in Erfurt betonte. Das vom Kabinett beschlossene Papier soll in der Sommerpause in einen Gesetzesentwurf umgewandelt werden und nach einer erneuten Kabinettsberatung im Herbst dann im Dezember 2010 in den Landtag eingebracht werden. Für die mehr als 170 Kommunen im Freistaat, die bislang Hauseigentümer am Ausbau angrenzender Straßen oder Wege nicht beteiligt haben, wird mit Verabschiedung des Änderungsgesetzes die Beitragserhebungspflicht festgeschrieben sein. Diese Gemeinden sollen nach dem Willen des Gesetzgebers nach Inkrafttreten des Gesetzes nur noch ein Jahr Zeit haben, um nachträglich (also ab dem Jahr 1991) Beiträge von den Hauseigentümern zu erheben.
Letzte Aktualisierung: 01. Juli 2010
ADFC: UNFALL- UND KONFLIKTRISIKO AN KREUZUNGEN STEIGT DURCH RADWEGE
"Radwege klassischer Bauart erhöhen für Radfahrer das Unfallrisiko besonders an Kreuzungen und Einmündungen um ein Vielfaches", sagt Thomas Wedekind vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC). "Radfahrer fahren deshalb meistens sicherer, wenn sie Radwege meiden, was eigentlich paradox ist", ergänzte Wedekind. Dagegen reagieren Vertreter der Verkehrspolizei irritiert auf die Kritik. "Wenn ein Radweg da ist, dann sollte er auch genutzt werden. Klar ist, dass an Kreuzungen sowohl Autofahrer als auch Radfahrer mehr aufpassen müssen." so Polizeisprecher Peter Oertel (Jena) und fügt an, dass sich Radler auf Radwegen wesentlich sicherer als auf den Straßen bewegen würden. Laut Wedekind gelten seit 1997 strenge Normen für neue Radwege. "In Zukunft wird man sich deshalb in den Innenstädten auch weiterhin auf Mischverkehr orientieren müssen", fasst Wedekind zusammen. "Niemand kann der Polizei abnehmen, sich mit wirklich rowdyhaftem Verkehrsteilnehmern zu befassen.” Ob das Aufnehmen von Unfällen angenehmer als das Ahnden einfacher Verkehrsverstöße sei, wagt Wedekind zu bezweifeln. Aus Erlangen höre er immer wieder, dass langjährige Radfahrer wegen der Unfallgefahr auf Radwegen auf das Auto umsteigen. Genau diese Stadt hatte Oertel als Vorbild für Radweg-Infrastruktur genannt.
ADFC: UNFALL- UND KONFLIKTRISIKO AN KREUZUNGEN STEIGT DURCH RADWEGE
"Radwege klassischer Bauart erhöhen für Radfahrer das Unfallrisiko besonders an Kreuzungen und Einmündungen um ein Vielfaches", sagt Thomas Wedekind vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC). "Radfahrer fahren deshalb meistens sicherer, wenn sie Radwege meiden, was eigentlich paradox ist", ergänzte Wedekind. Dagegen reagieren Vertreter der Verkehrspolizei irritiert auf die Kritik. "Wenn ein Radweg da ist, dann sollte er auch genutzt werden. Klar ist, dass an Kreuzungen sowohl Autofahrer als auch Radfahrer mehr aufpassen müssen." so Polizeisprecher Peter Oertel (Jena) und fügt an, dass sich Radler auf Radwegen wesentlich sicherer als auf den Straßen bewegen würden. Laut Wedekind gelten seit 1997 strenge Normen für neue Radwege. "In Zukunft wird man sich deshalb in den Innenstädten auch weiterhin auf Mischverkehr orientieren müssen", fasst Wedekind zusammen. "Niemand kann der Polizei abnehmen, sich mit wirklich rowdyhaftem Verkehrsteilnehmern zu befassen.” Ob das Aufnehmen von Unfällen angenehmer als das Ahnden einfacher Verkehrsverstöße sei, wagt Wedekind zu bezweifeln. Aus Erlangen höre er immer wieder, dass langjährige Radfahrer wegen der Unfallgefahr auf Radwegen auf das Auto umsteigen. Genau diese Stadt hatte Oertel als Vorbild für Radweg-Infrastruktur genannt.
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